US-Senator McCain verweigert erneut Zustimmung zu Rückbau von

US-Senator John McCain Bild: AFP

US-Senator McCain verweigert erneut Zustimmung zu Rückbau von "Obamacare"

Der republikanische US-Senator John McCain hat erneut einem Vorstoß aus der eigenen Partei zum Rückbau des als 'Obamacare' bezeichneten Gesundheitssystems seine Zustimmung verweigert.

Die Zeichen für den von US-Präsident Donald Trump angestrebten Rückbau des als "Obamacare" bezeichneten Gesundheitssystems stehen schlecht: Der republikanische Senator John McCain erklärte am Freitag in Washington, er könne nicht "guten Gewissens" für einen Reformvorschlag seiner Parteifreunde Lindsey Graham und Bill Cassidy stimmen. Zugleich rief er dazu auf, mit den Demokraten zusammen an einer Lösung zu arbeiten.

Es ist das zweite Mal in zwei Monaten, dass sich McCain gegen die Mehrheit seiner Partei und Präsident Donald Trump stellt. Dieser hatte die Abschaffung von "Obamacare" und seinen Ersatz durch ein stärker marktwirtschaftlich orientiertes Modell zu einem zentralen Wahlkampfversprechen gemacht. 

Nach dem Nein von McCain und seinem Kollegen Paul Rand braucht es nur eine einzige weitere Stimme aus dem Lager der Republikaner, um das Reformvorhaben vor Fristablauf am 30. September zu verhindern. Dann endet das Haushaltsjahr. Die Republikaner verfügen im Senat nur über eine knappe Mehrheit von 52 der 100 Sitze, die oppositionellen Demokraten sind geschlossen gegen den Gesetzentwurf. 

Das Reformvorhaben spaltet nicht nur das Land, sondern auch die Republikaner: Dem erzkonservativen Parteiflügel gehen die geplanten Einschnitte in die Gesundheitsversorgung nicht weit genug - Moderate fürchten um die Auswirkungen für Millionen von US-Bürgern, denen der Verlust ihres Versicherungsschutzes droht. Das Repräsentantenhaus, wo die Republikaner über eine deutliche Mehrheit verfügen, hatte mit einiger Mühe einen eigenen Entwurf im Mai verabschiedet.

Durch "Obamacare", das nach Trumps Vorgänger Barack Obama benannt ist, war der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung in den vergangenen Jahren von 16 auf unter neun Prozent gesunken. Allerdings gilt das System auch unter den Demokraten als überholungsbedürftig, unter anderem wegen des teilweise starken Anstiegs von Versicherungsbeiträgen.

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