Hofreiter fordert von anderen Jamaika-Parteien Kompromissbereitschaft

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Hofreiter fordert von anderen Jamaika-Parteien Kompromissbereitschaft

Nach den Kompromiss-Signalen seiner Partei bei den Themen Kohleausstieg und Verbrennungsmotor hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter FDP, CDU und CSU aufgefordert, ihrerseits Zugeständnisse zu machen.

Nach den Kompromiss-Signalen seiner Partei bei den Themen Kohleausstieg und Verbrennungsmotor hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter FDP, CDU und CSU aufgefordert, bei den Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition ihrerseits Zugeständnisse zu machen. "Für uns ist klar, dass, wenn wir Zugeständnisse machen, die andere Seite auch auf uns zugehen muss", sagte Hofreiter am Dienstagmorgen im ZDF. "Gerade bei der Autoindustrie" seien die Grünen nicht bereit "die Kumpanei der Vergangenheit" mitzumachen. 

Grünen-Chef Cem Özdemir hatte der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" vom Dienstag gesagt, seine Partei mache ein Aus für den Verbrennungsmotor im Jahr 2030 nicht länger zur Bedingung für eine Koalition mit Union und FDP. Statt des konkreten Datums für den Ausstieg verlangten die Grünen nur noch "ein klares Bekenntnis, dass wir alles dafür tun, um die Fahrzeuge der Zukunft - vernetzt, automatisiert und emissionsfrei - zu bekommen". 

Ko-Parteichefin Simone Peter signalisierte ihrerseits in der "Rheinischen Post" Kompromissbereitschaft beim Streitthema Kohleausstieg. Entscheidend sei nicht das genaue Ausstiegsdatum, sondern die CO2-Emissionsminderung.

Mit Blick auf das Diesel-Problem sagte Hofreiter, es müssten konkrete Maßnahmen vereinbart werden, um die Luft sauberer zu machen, etwa die Nachrüstung von Fahrzeugen und "Maßnahmen, dass schmutzige Fahrzeuge, die nicht nachgerüstet werden, nicht mehr in die Städte kommen". Beim Streitthema Klimaschutz zeigte sich der Grünen-Fraktionsvorsitzende "verblüfft", dass über "Basics" verhandelt werden müsse. "Es sind ja nicht unsere Klimaschutzziele", sagte er im ZDF-"Morgenmagazin". "Wieso müssen wir Grünen darum kämpfen, dass die Klimaschutzziele der großen Koalition eingehalten werden?"

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