Britisches Kabinett hält

Theresa May in Downing Street Bild: AFP

Britisches Kabinett hält "Maßnahmen" nach Giftgasangriff in Syrien für notwendig

Bei seiner Sondersitzung zu Syrien hat das Kabinett der britischen Premierministerin Theresa May die Notwendigkeit einer Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgasangriff in Duma bekräftigt. Es sei nötig, 'Maßnahmen zu ergreifen', hieß es.

Bei seiner Sondersitzung zu Syrien hat das Kabinett der britischen Premierministerin Theresa May die Notwendigkeit einer Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgasangriff in Duma bekräftigt. Es sei nötig, "Maßnahmen zu ergreifen, um die humanitäre Not zu lindern und vom weiteren Einsatz chemischer Waffen durch das Assad-Regime abzuschrecken", erklärte ein Regierungssprecher am Donnerstagabend in London. 

Um welche Maßnahmen es sich dabei handeln könnte, blieb offen. Der Sprecher führte aus, die Regierungsmannschaft sei sich überdies einig gewesen, dass May "weiter mit den Verbündeten in den USA und Frankreich zusammenarbeiten soll, um eine internationale Reaktion zu koordinieren". 

Vor der Kabinettssitzung hatte Brexit-Minister David Davis von "sehr, sehr delikaten Umständen" gesprochen. Die Entscheidung über Großbritanniens Reaktion auf den Giftgasangriff in Duma müsse daher "sehr vorsichtig, sehr besonnen, sehr überlegt" getroffen werden.

Bei einem mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Truppen waren am Samstag in Duma in der Region Ost-Ghuta dutzende Menschen getötet und hunderte weitere verletzt worden. Die Regierung von Syriens Machthaber Baschar al-Assad dementiert jeglichen Einsatz von Chemiewaffen und bat die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), den mutmaßlichen Angriff vor Ort zu untersuchen. Die Mission soll nach Angaben der Organisation am Samstag beginnen.

Als Reaktion auf den Angriff in Duma hatte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch mit markigen Worten einen Raketenangriff der US-Streitkräfte in Syrien angekündigt. Am Donnerstag relativierte er die Drohung und schrieb im Kurzmitteilungsdienst Twitter, ein Raketenangriff könne "sehr bald oder überhaupt nicht so bald" erfolgen. 

Trump kündigte eine Reihe von Treffen im Verlauf des Tages an. "Wir werden sehen, was passiert, wir schauen uns das offensichtlich sehr genau an", sagte er vor Abgeordneten und Gouverneuren im Weißen Haus. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen der USA werde "ziemlich bald" fallen, fügte er hinzu.

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte am Donnerstag erneut eine Reaktion Frankreichs an, ohne sich auf einen Zeitraum festzulegen. Es gebe Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Regierung, sagte er.

Russland, das Assad militärisch unterstützt, warnte vor einer ernsten Eskalation des Konflikts. "Die Priorität liegt auf der Verhinderung eines Krieges", erklärte der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensia.

Londons Beziehungen zu Moskau sind wegen des Giftanschlags auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia ohnehin äußerst angespannt. Die britische Regierung macht Russland für den Anschlag im englischen Salisbury am 4. März verantwortlich, Moskau weist dies zurück. Der Fall führte zu einer schweren diplomatischen Krise zwischen Russland und Großbritannien sowie zahlreichen weiteren westlichen Staaten.

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