Düsseldorf will am Dienstag Entwurf für neuen Luftreinhalteplan veröffentlichen

Abgase aus einem Auspuff Bild: AFP

Düsseldorf will am Dienstag Entwurf für neuen Luftreinhalteplan veröffentlichen

Düsseldorf will im Kampf gegen dreckige Luft am Dienstag Entwurf für einen neuen Luftreinhalteplan veröffentlichen. Er soll am 1. Januar 2019 in Kraft treten, wie die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt am Montag mitteilte.

Düsseldorf will am Dienstag seinen  Entwurf für einen neuen Luftreinhalteplan veröffentlichen. Er soll am 1. Januar 2019 in Kraft treten, wie die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt am Montag mitteilte. Ebenfalls am Dienstag verhandelt das Verwaltungsgericht Düsseldorf über einen Antrag der Deutsche Umwelthilfe (DUH) auf Zwangsvollstreckung gegen das Land Nordrhein-Westfalen. 

Die Organisation hatte zuletzt kritisiert, dass es den für Juli 2018 angekündigten neuen Luftreinhalteplan für die Landeshauptstadt immer noch nicht gebe. Dieses Zeitspiel gehe "auf Kosten der Gesundheit der Düsseldorfer".

Vor Gericht will die DUH erreichen, dass ein von ihr bereits 2016 erstrittenes Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf umgesetzt wird. Damals hatten die Richter das Land Nordrhein-Westfalen dazu verpflichtet, die Pläne für Düsseldorf so zu ändern, dass die Grenzwerte stimmen - Fahrverbote nicht ausgeschlossen.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte dann Ende Februar bestätigt, dass Diesel-Fahrverbote grundsätzlich zulässig sind, um die Luft in den Städten zu verbessern. Ende Juni kündigte deshalb bereits die Landesregierung in Stuttgart Dieselfahrverbote für Anfang kommenden Jahres an, um ihren rechtlichen Verpflichtungen aus dem Leipziger Gerichtsurteil nachzukommen.

In Düsseldorf werde der neue Luftreinhalteplan hingehen keine Fahrverbote vorsehen, berichtete die "Rheinische Post" am Samstag unter Berufung auf zwei Quellen aus der Bezirksregierung. Die DUH fordert hingegen Fahrverbote für Diesel-Pkw unterhalb der Emissionsklasse Euro 5 ab dem 1. Januar 2019 und eine Ausweitung auf alle Euro-5-Diesel-Pkw ab September 2019. 

Wenn der Entwurf für den Plan voraussichtlich am Vormittag veröffentlicht wird, sollen Interessierte die Möglichkeit haben, bis zum 4. Oktober Einwendungen einzureichen. 

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