EU-Kommission genehmigt Förderung umweltfreundlicherer Busse in Deutschland

Messstation für Luftbelastung in Köln Bild: AFP

EU-Kommission genehmigt Förderung umweltfreundlicherer Busse in Deutschland

Die EU-Kommission hat die von Deutschland geplante staatliche Förderung für die Nachrüstung von Dieselbussen im öffentlichen Nahverkehr genehmigt. Das Vorhaben stehe im Einklang mit den Umweltzielen der Union, erklärte Wettbewerbskommissarin Vestager.

Die EU-Kommission hat die von Deutschland geplante staatliche Förderung für die Nachrüstung von Dieselbussen im öffentlichen Nahverkehr genehmigt. Das Vorhaben stehe im Einklang mit den Umweltzielen der Union, erklärte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Mittwoch in Brüssel. Die Bundesregierung plant, 107 Millionen Euro für die Nachrüstung von Bussen in rund 90 Städten und Gemeinden zur Verfügung zu stellen.

Das Vorhaben ist Teil des "Sofortprogramms Saubere Luft", das die Bundesregierung vor einem Jahr aufgelegt hatte. Sie erhofft sich so, die Stickstoffdioxid-Emissionen, für die in deutschen Städten hauptsächlich Dieselfahrzeuge verantwortlich sind, rasch zu reduzieren. Das Programm war zuletzt in die Kritik geraten, weil bislang nur sehr wenige der darin vorgesehenen Mittel ausbezahlt worden sind.

Die Kommission hatte Deutschland und fünf weitere Länder im Mai vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, weil vielerorts die EU-Grenzwerte insbesondere von Stickstoffdioxid dauerhaft nicht eingehalten werden. Die Förderung der Nachrüstung von Dieselbussen biete öffentlichen Verkehrsbetrieben einen Anreiz, in umweltfreundlichere Fahrzeuge zu investieren, erklärte nun Wettbewerbskommissarin Vestager. So könne sich die Luftqualität in deutschen Städten verbessern.

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