UN-Sondervermittler Köhler hofft auf friedliche Lösung des Westsahara-Konflikts

Der Streit um die Westsahara schwelt seit Jahrzehnten Bild: AFP

UN-Sondervermittler Köhler hofft auf friedliche Lösung des Westsahara-Konflikts

Die Konfliktparteien in der Westsahara-Krise haben ihre zweitägigen Gespräche über die Zukunft der Region beendet. Der UN-Sondervermittler, Altbundespräsident Köhler, sieht Chancen für eine friedliche Beilegung des Streits.

Der UN-Sondergesandte in der Westsahara-Krise, Altbundespräsident Horst Köhler, sieht Chancen für ein Ende des Konflikts. Eine friedliche Lösung sei möglich, sagte er am Donnerstag zum Abschluss zweitägiger Gespräche der Konfliktparteien in Genf. Eine zweite Gesprächsrunde wird es demnach im ersten Quartal 2019 geben.

An den Beratungen werden Köhler zufolge erneut Marokko, die nach Unabhängigkeit strebende Polisario-Front sowie die Anrainerstaaten Algerien und Mauretanien teilnehmen. Die Diskussionen in Genf hätten deutlich gemacht, dass niemand etwas davon habe, den Status quo beizubehalten, sagte Köhler. Er sei der festen Überzeugung, dass eine Beilegung des Konflikts im Interesse aller Beteiligten sei.

Der marokkanische Delegationsleiter, Nasser Bourita, bezeichnete die Atmosphäre während der beiden Tage als "sehr gut". Das reiche allerdings nicht aus, sagte er Journalisten. Notwendig sei der "ernsthafte Wille" zur Veränderung der Lage.

Marokko will dem rohstoffreichen Gebiet Westsahara an der fischreichen Atlantikküste im Nordwesten Afrikas lediglich Autonomie zubilligen. Die Polisario-Front fordert dagegen einen Volksentscheid über Selbstbestimmung und Unabhängigkeit. Von "Verhandlungen" konnte bei dem Genfer Treffen nach Angaben von Diplomaten keine Rede sein. Es sei mehr darum gegangen, die Bereitschaft der Konfliktparteien zur Fortsetzung des Dialogs auszuloten.

Die Westsahara war bis 1975 spanische Kolonie und wurde dann größtenteils von Marokko besetzt und annektiert. Die Befreiungsbewegung Frente Polisario kämpfte gegen die Besatzung und rief 1976 mit Unterstützung Algeriens und Libyens die Demokratische Arabische Republik Sahara aus. Diese wird bislang von 84 UN-Mitgliedstaaten anerkannt.

Die UNO nannte die Gespräche in Genf einen "ersten Schritt hin zu einem neuen Verhandlungsprozess". Köhler hatte im Oktober in der Einladung zu dem Treffen erklärt, es sei an der Zeit, ein neues Kapitel im politischen Prozess zur Beendigung der Krise aufzuschlagen. Die letzte Runde informeller Gespräche zum Westsahara-Konflikt im Jahr 2012 war ergebnislos verlaufen.

Einem UN-Bericht zufolge ist die Lage beiderseits des von Marokko errichteten und mit Minen sowie messerscharfem Draht bewehrten Sandwalls "insgesamt ruhig" - ungeachtet der seit Jahresbeginn neu aufgeflammten Spannungen. Ein 1991 geschlossener Waffenstillstand zwischen dem Königreich Marokko und der Polisario-Front wird vom Blauhelmeinsatz der UNO (Minurso) überwacht, an dem auch die Bundeswehr beteiligt ist. 

Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch prangern seit Jahren gravierende Menschenrechtsverletzungen in den besetzten Gebieten von Westsahara an. Unterdessen harren bis zu 200.000 sahrauische Flüchtlinge unter erbärmlichen Bedingungen in Lagern nahe der algerischen Stadt Tindouf an der Grenze zu Marokko aus.

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