Verhandlungen über außergerichtliche Einigung zu Fahrverboten in Darmstadt

Besonders belastete Straße in Darmstadt Bild: AFP

Verhandlungen über außergerichtliche Einigung zu Fahrverboten in Darmstadt

Erstmals versucht sich eine Landesregierung außergerichtlich mit Umweltverbänden über Diesel-Fahrverbote zu einigen. Heute wird dabei über Fahrverbote in Darmstadt verhandelt.

Erstmals versucht sich eine Landesregierung außergerichtlich mit Umweltverbänden über Dieselfahrverbote zu einigen. Heute (13.00 Uhr) treffen sich Vertreter des hessischen Umwelt- und Verkehrsministeriums in Wiesbaden mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem ökologischen Verkehrsclub Deutschland (VCD), um über die drohenden Aussperrungen in Darmstadt zu verhandeln. DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch geht nach eigener Aussage "verhalten optimistisch" in die Gespräche.

An den Verhandlungen werden aber weder Verkehrsminister Tarek Al-Wazir noch Umweltministerin Priska Hinz (beide Grüne) teilnehmen, sondern sie finden nur auf Arbeitsebene statt. Während die Landesregierung möglichst Fahrverbote vermeiden möchte, hält die DUH diese für unabwendbar. Am 21. November hatte das Verwaltungsgericht Wiesbaden über den Darmstädter Fall verhandelt, am 19. Dezember verkündet es dann das Ergebnis einer Einigung oder ein Urteil. Am gleichen Tag wird das Gericht auch über Fahrverbote in der hessischen Landeshauptstadt selbst verhandeln.

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