Maas: Atomabkommen mit Iran

Irans Außenminister Sarif empfängt Maas in Teheran Bild: AFP

Maas: Atomabkommen mit Iran "außerordentlich wichtig" für Sicherheit Europas

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat den Iran zum Verbleib im internationalen Atomabkommen aufgerufen. Dies sei für Europa aus Sicherheitsgründen 'außerordentlich wichtig', sagte Maas vor einem Treffen mit seinem Kollegen Mohammed Dschawad Sarif.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat den Iran zum Verbleib im internationalen Atomabkommen aufgerufen. Dies sei für Europa aus Sicherheitsgründen "außerordentlich wichtig", sagte Maas nach seiner Ankunft in Teheran am Montag. Dort wurde er von seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif empfangen, der zuvor gewarnt hatte, die Europäer seien "nicht in der Position, den Iran zu kritisieren".

Maas will mit der Reise versuchen, das Atomabkommen zu retten. US-Präsident Donald Trump hatte vor gut einem Jahr einseitig den Ausstieg der USA aus der Vereinbarung erklärt, an dem auch Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland beteiligt sind. Teheran drohte daraufhin Anfang Mai, bestimmte Auflagen des Vertrags nicht mehr zu erfüllen, sollten die anderen Vertragspartner ihm nicht entgegenkommen.

Maas sagte am Montag, die Europäer hätten "größte Anstrengungen an den Tag gelegt, um unsere Verpflichtungen zu erfüllen". Um europäischen Firmen trotz der neuen US-Finanzsanktionen weiterhin Handel mit dem Iran zu ermöglichen, hätten die Europäer das Zahlungsinstrument Instex auf den Weg gebracht. Dies sei "ein großer Kraftakt" gewesen. Die ersten Zahlungen sollten "in nicht allzu ferner Zukunft" erfolgen, sagte Maas.

Der iranische Außenamtssprecher Abbas Mussawi bezeichnete es als "sehr bedauerlich", dass die Europäer bisher "ihre Verpflichtungen nicht erfüllen konnten oder wollten". Sarif warnte, die Europäer seien "nicht in der Position, den Iran zu kritisieren". Ihre Politik in der Region habe "nur Schaden verursacht", sagte er mit Blick auf den Verkauf europäischer Waffen an Saudi-Arabien für den Krieg im Jemen.

Maas drängte den Iran, in dem Atomabkommen zu bleiben, da dies auch in seinem Interesse sei. Zwar seien die wirtschaftlichen Vorteile, die der Iran sich von dem Abkommen versprochen habe, ohne die USA "in dem Umfang nur noch schwer zu realisieren", gab der Minister zu. Doch gebe es für Teheran auch "ein politisches und strategisches Interesse, dieses Abkommen und damit den Dialog mit Europa aufrechtzuerhalten".

"Wir wollen nicht, dass der Iran über Atomwaffen verfügt", betonte der Bundesaußenminister. Aus Sicht Deutschlands und seiner europäischen Partner ist das Wiener Atomabkommen von 2015 am Besten geeignet um sicherzustellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau von Atomwaffen erhält. Trotz des Ausstiegs des USA und der Verhängung schmerzhafter Finanz- und Handelssanktionen hält sich Teheran bisher an den Vertrag.

Angesichts der Ankündigung des Iran, künftig bestimmte Bestimmungen nicht mehr einzuhalten, zeigte sich die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) am Montag "beunruhigt über den Anstieg der Spannungen" mit dem Iran. Er hoffe, dass Wege gefunden werden können, die Spannungen durch Dialog zu reduzieren", sagte IAEA-Direktor Yukiya Amano. 

Der Iran ist die letzte und wichtigste Station auf Maas' viertägiger Nahost-Reise. Bei seinen Besuchen im Irak, Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten hatte er zuvor Deeskalation in der Region angemahnt und Unterstützung im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zugesagt.

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