Kabinett beschließt Masern-Impfpflicht und andere Reformen im Gesundheitswesen

Baby wird gegen Masern geimpft Bild: AFP

Kabinett beschließt Masern-Impfpflicht und andere Reformen im Gesundheitswesen

Auf seiner heutigen Sitzung will das Bundeskabinett eine Impfpflicht gegen Masern und andere Neuregelungen in der Gesundheitspolitik beschließen (09.30 Uhr). Der Ministerrunde liegen drei Gesetzentwürfe von Bundesgesundheitsminister Spahn vor.

Auf seiner heutigen Sitzung will das Bundeskabinett eine Impfpflicht gegen Masern und andere gesundheitspolitische Neuregelungen beschließen (09.30 Uhr). Der Ministerrunde liegen insgesamt drei Gesetzentwürfe von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor. Um Kinder vor Masern zu schützen, sollen sie ab März 2020 bei Eintritt in Kita oder Schule eine Schutzimpfung nachweisen müssen. Impfverweigerern drohen ein Ausschluss vom Besuch und Bußgelder.

Mit einem weiteren Gesetzentwurf verfolgt Spahn das Ziel, die Apothekenversorgung vor Ort zu stärken. Für gesetzlich Versicherte soll immer der gleiche Preis für verschreibungspflichtige Arzneimittel gelten - egal ob von der Versandapotheke oder der Apotheke um die Ecke. Der dritte Entwurf strebt eine Reform des Medizinischen Diensts der Krankenkassen an. Dieser soll transparenter und patientenfreundlicher werden.

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