EuGH befasst sich mit Abgas-Grenzwerten bei Neuwagenprüfung

Abgasprüfung Bild: AFP

EuGH befasst sich mit Abgas-Grenzwerten bei Neuwagenprüfung

Der Europäische Gerichtshof befasst sich am Donnerstag in Luxemburg mit den Grenzwerten für Emissionen bei der Prüfung von Neuwagen. Das Gericht der EU hatte eine Verordnung der EU-Kommission zu neuen Grenzwerten, die zu hoch waren, für teils nichtig erklärt.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit den Grenzwerten für Emissionen bei der Prüfung von Neuwagen. Vor zweieinhalb Jahren hatte das Gericht der EU (EuG) Klagen der Städte Paris, Brüssel und Madrid stattgegeben und eine Verordnung der EU-Kommission zu neuen - zu hohen - Grenzwerten für teils nichtig erklärt. Dagegen zogen die Kommission sowie Deutschland und Ungarn vor den EuGH. (Az. C-177/19 P u.a.)

Das EuG urteilte damals, dass die Kommission nicht befugt gewesen sei, die Euro-6-Grenzwerte für die neuen Prüfungen im praktischen Fahrbetrieb abzuändern. Stickoxide entstehen unter anderem im Verkehr, vor allem durch Dieselabgase, und können der Gesundheit schaden. Am EuGH legt nun der zuständige Generalanwalt seine Schlussanträge vor.