Moldau bekräftigt Absicht zu EU-Beitritt

Popescu und Baerbock in Wangels Bild: AFP

Moldau bekräftigt Absicht zu EU-Beitritt

Moldaus Außenminister Nicu Popescu hat die Absicht seines Landes bekräftigt, Mitglied der EU zu werden. Chisinau gehe es nicht darum, im 'Schnellverfahren' in die EU aufgenommen zu werden, sondern arbeite an den notwendigen Reformen, betonte er.

Moldaus Außenminister Nicu Popescu hat die Absicht seines Landes bekräftigt, der Europäischen Union beizutreten. Chisinau gehe es nicht darum, im "Schnellverfahren" in die EU aufgenommen zu werden, sondern arbeite derzeit daran, die für eine Aufnahme notwendigen Reformen umzusetzen, betonte Popescu am Rande des G7-Außenministertreffens im schleswig-holsteinischen Wangels. Die von Moskau unterstützten Behörden in der Separatistenregion Transnistrien im Osten Moldaus meldeten unterdessen zwei erneute Attacken auf offizielle Einrichtungen.

Popescu hob die "negativen Auswirkungen" des russischen Krieges in der Ukraine auf sein Land hervor. Moldau sei der "fragilste Nachbar der Ukraine", sagte er mit Blick auf die hohe Zahl ukrainischer Flüchtlinge sowie die sozioökonomische Situation seines Landes. 

Moldau ist eines der ärmsten Länder Europas. International besteht die Befürchtung, dass sich der Ukraine-Krieg auf die benachbarte Republik ausweiten könnte. Ein russischer Top-General hatte vor wenigen Wochen erklärt, Ziel der russischen Armee sei es, die Kontrolle über Teile der Südukraine zu übernehmen, um eine Landverbindung bis nach Transnistrien herzustellen. Die Behörden in der Separatistenregion hatten zuletzt eine Serie an Anschlägen gemeldet, für die sie die Ukraine verantwortlich machten.

Am Freitag meldete das Innenministerium der selbsternannten Republik Transnistrien zwei weitere Anschlagsversuche in der Hauptstadt Tiraspol. In der Nähe eines Öllagers in der Hauptstadt Tiraspol habe ein Mann eine Brandbombe auf ein Gebäude geworfen, erklärte das Ministerium. Dabei sei aber nur Gras in Brand geraten. Wenig später seien zwei Molotow-Cocktails auf ein Militärbüro im Zentrum der Stadt geschleudert worden. Auch das dadurch entstandene Feuer sei "sofort gelöscht" worden. 

Popescu bezeichnete die Lage in Moldau trotz der Anschlagsmeldungen aus Transnistrien in den vergangenen Wochen als "fragil", aber "relativ ruhig". "Wir tun unser Bestes, um diese Ruhe zu bewahren", sagte er. Seine Regierung befinde sich zu diesem Zweck auch im Kontakt mit den "De-facto-Behörden" in Transnistrien. Die "absolute Mehrheit der Bewohner der transnistrischen Region will ebenfalls nicht in einer Kriegszone leben", betonte er.

Popescu und sein ukrainischer Kollege Dmytro Kuleba hatten auf Einladung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Freitag an den Beratungen der G7-Außenministerinnen und -Außenminister auf dem Schlossgut Weissenhaus in Schleswig-Holstein teilgenommen. Baerbock habe eine "Führungsrolle" bei den internationalen Bemühungen übernommen, "die Region und Moldau zu stabilisieren", sagte Popescu.

Baerbock hatte zum Auftakt des G7-Treffens am Donnerstag gesagt, die Gefahr eines Überschwappens des Ukraine-Kriegs auf Moldau sei "zu Beginn dieses Krieges sehr, sehr groß" gewesen. Inzwischen habe die "hochfragile" Situation in dem Land mit internationaler Unterstützung "etwas stabilisiert werden" können. 

Die selbsternannte Republik Transnistrien an der Grenze zur Ukraine hatte sich 1992 nach einem kurzen Krieg mit Chisinau von der Republik Moldau abgespalten. Seitdem sind dort rund 1500 russische Soldaten stationiert.