USA und Katar äußern sich hoffnungsvoll zu Gaza-Feuerpause zum Ramadan

Schäden nach einem Angriff in der Stadt Rafah Bild: AFP

USA und Katar äußern sich hoffnungsvoll zu Gaza-Feuerpause zum Ramadan

Die USA und Katar haben sich vorsichtig optimistisch zu einer möglichen Feuerpause im Gazastreifen geäußert. Angestrebt wird demnach eine Feuerpause bis zum Beginn des Fastenmonats Ramadan.

Die USA und Katar haben sich vorsichtig optimistisch zu einer möglichen Feuerpause im Gazastreifen geäußert. Ein Sprecher des Außenministeriums des Golfemirats sagte am Dienstag, seine Regierung sei "hoffnungsvoll, aber nicht unbedingt optimistisch", dass noch vor Donnerstag hierzu etwas verkündet werden könne. US-Präsident Joe Biden hatte zuvor vom möglichen Abschluss einer Vereinbarung "bis zum Ende des Wochenendes" gesprochen.

Katarischen Angaben zufolge soll eine mögliche Feuerpause vor dem Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan in Kraft treten. "Wir alle streben dieses Ziel an, aber die Situation vor Ort ist noch unklar", sagte Außenamtssprecher Madsched al-Ansari. Der Ramadan beginnt in diesem Jahr am 10. oder 11. März. 

US-Präsident Joe Biden hatte am Montag bei einem Besuch in New York gesagt, seinem nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan zufolge seien die Verhandler "nahe dran". Seine Hoffnung sei, "dass wir bis zum nächsten Montag eine Feuerpause haben". 

In einer NBC-Talkshow sprach Biden von "einem Weg nach vorn, mit Schwierigkeiten". Israel erklärte sich seinen Angaben zufolge bereit, seine Offensive im Gazastreifen während des Ramadan zu unterbrechen. Dies habe das Ziel, "uns Zeit zu geben, alle Geiseln zu befreien".

Biden sieht demnach in einer Feuerpause eine Chance für eine nachhaltige Entspannung der Lage im Nahen und Mittleren Osten. Eine solche Vereinbarung verschaffe Zeit, "uns in Richtungen zu bewegen, in die viele arabische Länder bereit sind, sich zu bewegen", sagte der US-Präsident mit Blick auf eine mögliche Normalisierung der Beziehung weiterer arabischer Staaten zu Israel. 

"Ich denke, dass wir, wenn wir diese temporäre Waffenruhe erreichen, in der Lage sein werden, uns in eine Richtung zu bewegen, in der wir die Dynamik ändern können" und zu einer längerfristigen Lösung übergehen könnten, fügte Biden hinzu.

Die USA, Katar und Ägypten versuchen seit Wochen, eine neue Feuerpause zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas zu vermitteln. 

Bidens nationaler Sicherheitsberater Sullivan hatte am Sonntag nach Verhandlungen in Paris gesagt, Vertreter Israels, der Vereinigten Staaten, Ägyptens und Katars hätten sich bei ihrem Treffen in Paris "auf die Grundzüge eines Geiselabkommens für eine zeitweise Feuerpause" verständigt. Die Details müssten jedoch noch ausgearbeitet werden.

Auf das Treffen in Paris folgten Gespräche in Doha. Am Montag zitierte das israelische Nachrichtenportal Ynet einen israelischen Regierungsvertreter mit den Worten, die Richtung der Gespräche sei "positiv". 

Im Gespräch ist bei den Verhandlungen eine sechswöchige Feuerpause im Gazastreifen, während der israelische Geiseln in der Gewalt der Hamas freikommen sollen. Nach Informationen aus Hamas-Kreisen könnten 42 israelische Geiseln freigelassen werden - Frauen und Minderjährige sowie ältere und kranke Menschen. 

Medienberichten zufolge könnten im Austausch hunderte palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen freigelassen werden. Der Hamas-Quelle zufolge strebt die Organisation ein Verhältnis von zehn Häftlingen pro freigelassener Geisel an. Außerdem sollen in großem Umfang Hilfslieferungen in den Gazastreifen ermöglicht werden.

Es gibt aber noch offene Punkte. So pocht die Hamas auf einen Abzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat das ausgeschlossen und hält an einer späteren Bodenoffensive in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens fest.

Aus Hamas-Kreisen verlautete jedoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, es könne möglicherweise auch akzeptiert werden, dass das israelische Militär lediglich "Städte und bewohnte Gebiete" verlasse und die Rückkehr einiger vertriebener Palästinenser - mit Ausnahme von Männern zwischen 18 und 50 Jahren - erlaube. Zudem könnte die Feuerpause demnach über die bisher anvisierten sechs Wochen hinaus verlängert werden.

Der Krieg im Gazastreifen war durch den Großangriff der von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuften Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst worden. Islamistische Kämpfer verübten dabei Gräueltaten überwiegend an Zivilisten, israelischen Angaben zufolge wurden etwa 1160 Menschen getötet und rund 250 Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.

Als Reaktion auf den Hamas-Angriff geht Israel seither massiv militärisch im Gazastreifen vor, erklärtes Ziel ist die Vernichtung der Hamas. Nach Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden in dem Palästinensergebiet seitdem mehr als 29.800 Menschen getötet.