US-Präsident Trump vor dem Kongress Bild: AFP

Rede an die Nation: Trump bescheinigt sich Erfolge - Demokraten kritisieren "Chaos"

US-Präsident Donald Trump hat sich in seiner Rede zur Lage der Nation überragende Erfolge bescheinigt. Die oppositionellen Demokraten warfen ihm dagegen 'Chaos' vor.

US-Präsident Donald Trump hat sich in seiner Rede zur Lage der Nation überragende Erfolge bescheinigt. "Unsere Nation ist zurück – größer, besser, wohlhabender und stärker als je zuvor. Dies ist das goldene Zeitalter Amerikas", sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) in seiner Ansprache vor dem Kongress. Die oppositionellen Demokraten warfen dem Präsidenten dagegen "Chaos" und "Korruption" vor.

"Wir haben eine Transformation erreicht, wie sie noch niemand zuvor gesehen hat, und eine Wende für alle Zeiten", sagte Trump weiter. Die US-Grenze sei sicher, die Wirtschaft brumme wie nie zuvor, und die Feinde der USA seien verängstigt, sagte Trump unter dem Applaus und "USA-USA"-Rufen seiner Republikaner. Dutzende demokratische Abgeordnete boykottierten indes die Ansprache und nahmen an Gegenveranstaltungen teil. 

"Unser Land gewinnt wieder", sagte Trump weiter. Zum Beleg bat der Präsident das US-Eishockeyteam der Männer in den Saal, das bei den Olympischen Winterspielen in Italien Gold geholt hatte und im Kongress seine Medaillen zeigte. Das US-Frauenteam, das ebenfalls siegreich war, hatte Trumps Einladung dagegen ausgeschlagen.

Vertreter der Opposition stellten der US-Regierung ein verheerendes Zeugnis aus. Der Minderheitsführer im US-Senat, Chuck Schumer, erklärte, die Realität unter "Trump 2.0" lasse sich mit drei Wörtern zusammenfassen: "Kosten, Chaos, Korruption". Der Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, warf Trump vor, die Zwischenwahlen im Herbst sabotieren zu wollen, die als wichtiger Stimmungstest gelten. Der Präsident wisse, "dass er eine Klatsche bekommen wird, dass er bei diesen Zwischenwahlen zermalmt werden wird", sagte Newsom bei der Vorstellung seiner Memoiren in New York.

Der US-Präsident hatte zuletzt eine Reihe von Niederlagen einstecken müssen: Erst am vergangenen Freitag erklärte das Oberste Gericht der USA einen Großteil seiner Zölle für unrechtmäßig, die zentraler Pfeiler seiner Wirtschaftspolitik sind. Trump nannte dies in seiner Rede "sehr unglücklich". Zuvor hatte er die Verfassungsrichterinnen und -Richter persönlich scharf attackiert und neue zehnprozentige Zölle in Kraft gesetzt.

Der Kongress erzwang zudem gegen Trumps Willen die Freigabe der Epstein-Akten. Meinungsforscher bescheinigen Trump nach gut einem Jahr im Amt deutlich gesunkene Zustimmungsraten.