Paschinjan und von der Leyen am Dienstag in Eriwan Bild: AFP

EU und Armenien vertiefen Zusammenarbeit bei Verkehr und Sicherheit

Die EU und Armenien haben die Vertiefung ihrer Zusammenarbeit vereinbart, darunter eine Partnerschaft für die Vernetzung in den Bereichen Transport, Energie und Digitales.

Annäherung des Südkaukasus an Europa: Die EU und Armenien haben bei einem Gipfeltreffen in Eriwan die Vertiefung ihrer Beziehungen in mehreren Bereichen vereinbart. "Mit diesem Gipfel machen wir einen großen Schritt in Richtung einer neuen Stufe der Zusammenarbeit", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim Treffen mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan am Dienstag in Eriwan. Beide Seiten vereinbarten unter anderem eine neue Partnerschaft für die Vernetzung in den Bereichen Transport, Energie und Digitales. 

"Wir ermutigen europäische Firmen, hier zu investieren", sagte von der Leyen. Die EU wolle vor allem digitale Technologien und erneuerbare Energien in Armenien fördern. "Armeniens rasanter Ausbau der Solarenergie ist bemerkenswert", fügte sie hinzu.

Das Gipfeltreffen in der armenischen Hauptstadt war das erste dieser Art zwischen der kleinen Kaukasusrepublik und der europäischen Staatengemeinschaft. Armenien hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend aus dem Einflussbereich seines traditionellen Verbündeten Russland gelöst und sich der EU angenähert. Grund war unter anderem eine Militäroffensive Aserbaidschans im September 2023 auf die von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach, bei der die dort stationierten sogenannten russischen Friedenstruppen nicht eingriffen.

Im vergangenen Jahr verabschiedete das armenische Parlament mit großer Mehrheit ein Gesetz, in dem die Regierung aufgefordert wird, den Beitrittsprozess zur EU zu beginnen. Ein offizielles Beitrittsgesuch hat Eriwan indes noch nicht eingereicht. Regierungschef Paschinjan verfolgte bisher offiziell eine von ihm als "Diversifizierung" bezeichnete Strategie, in der sowohl die Verbindungen zu Russland wie auch zum Westen aufrechterhalten werden sollen.

Beim Treffen mit von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa sprach Paschinjan sich jedoch deutlich für eine Mitgliedschaft aus: "Sollten wir in die EU aufgenommen werden, werden wir glücklich und zufrieden sein", sagte er. Eriwan arbeite daran, die strengen Brüsseler Vorgaben zu erfüllen.

Am Vortag war Paschinjan Gastgeber beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Eriwan gewesen und hatte mehr als 40 europäische Staats- und Regierungschefs empfangen, darunter der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte war der Einladung nach Armenien gefolgt. 

Der französische Präsident Emmanuel Macron verband die Reise zum EPG-Treffen mit einem Staatsbesuch. "Ich glaube fest daran, dass Armeniens Bestimmung in Europa liegt", sagte er am Dienstag bei einer Veranstaltung in Eriwan. Europa sei "der natürlichste Partner für Armenien und den Südkaukasus in dieser Zeit", fügte er hinzu.

Das Land mit drei Millionen Einwohnern liegt zwischen Europa und Asien mit Grenzen zum Iran, Georgien, der Türkei und Aserbaidschan. Der im vergangenen Jahr von den USA vermittelte Friedensschluss mit dem Erzfeind Aserbaidschan öffnet nun neue Handelsrouten zwischen Zentralasien, dem Kaspischen Meer und Europa, wie von der Leyen beim Treffen mit Paschinjan bemerkte. "Armenien kann zu einem regionalen Drehkreuz für neue globale Handelsrouten werden, insbesondere in dem für kritische Rohstoffe so entscheidenden Bereich", sagte sie.

Am 7. Juni finden in Armenien Parlamentswahlen statt. Brüssel hilft Eriwan seit April dabei, sich vor ausländischer Einmischung zu schützen, insbesondere vor Desinformationskampagnen aus Russland. Brüssel sagte Eriwan  weitere Unterstützung bei der Abwehr von Cyberattacken und Desinformationskampagnen zu.

Umfragen zeigen, dass die meisten Armenier für die europäische Integration sind, währen die Unterstützung für Russland stark zurückgegangen sind. Viele Armenier wünschen sich eine vereinfachte Einreise in den Schengenraum. Gleichzeitig sind viele skeptisch, ob ein EU-Beitritt realistisch ist und sorgen sich über mögliche Reaktionen aus Moskau.