Schneider: COP31-Beschlusstext

Minister Schneider in Antalya Bild: AFP

Schneider: COP31-Beschlusstext "für Deutschland nicht zustimmungsfähig"

Deutschland trägt den vorliegenden Beschlusstext bei der UN-Klimakonferenz (COP31) nicht mit. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) verwies in Antalya auf das fehlende ausdrückliche Bekenntnis zu einer Abkehr von den fossilen Energieträgern.

Deutschland hat den vorliegenden Beschlusstext bei der UN-Klimakonferenz (COP31) in Antalya zurückgewiesen. Wegen des fehlenden ausdrücklichen Bekenntnisses zu einer Abkehr von den fossilen Energieträgern sei der vorliegende Text "für Deutschland nicht zustimmungsfähig", sagte Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) am Sonntag in Antalya kurz vor seinem Heimflug. Auch die EU, die bei der Klimakonferenz im Namen ihrer Mitgliedstaaten verhandelt, kritisierte den Beschlusstext als enttäuschend.

Zu einem möglichen Kompromiss in letzter Minute sagte Schneider, er sei "skeptisch", "dass das auf der kurzen Strecke noch gelingen kann, zumal viele Kolleginnen und Kollegen mittlerweile auch abgereist sind". Für den "Stillstand" in den UN-Klimaverhandlungen machte der Minister Staaten verantwortlich, die ihr "Geld mit Öl und Gas" verdienten.

Der vorliegende Entwurf eines übergreifenden politischen Konferenzbeschlusses enthält entgegen der Forderung der EU und anderer Staaten kein ausdrückliches Bekenntnis zur Abkehr von Kohle, Öl und Gas. Damit setzten sich offenbar Öl-Staaten wie Saudi-Arabien in den Verhandlungen durch. 

Der Umweltminister von Irland, das derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, sagte in Antalya, die Europäische Union sei "sehr enttäuscht" über den Beschlusstext. Die EU werde ihre Haltung im Konferenzplenum verteidigen, aber die Chance auf eine Einigung schwinde "mit jeder Stunde", sagte Darragh O'Brien. Er rief die türkische COP-Präsidentschaft, den australischen Verhandlungsvorsitz sowie die verhandelnden Staaten auf, dem "Ausmaß der Klimakrise" gerecht zu werden.

Schneider betonte, dass der Kampf gegen die Klimakrise auch ohne einen COP-Beschluss vorangetrieben werden könne. Deutschland werde hierbei seinen Weg "weitergehen" und sich dabei mit möglichst vielen anderen Ländern zusammentun. Auch bei der Weltklimakonferenz in Antalya seien in den vergangenen Tagen "großartige Innovationen" beim Klimaschutz präsentiert worden, "die viele Länder bilateral voranbringen".

Nach fast zwei Wochen hatten die Verhandlungen in Antalya am Freitagabend enden sollen. Mittlerweile wurde bereits um mehr als 40 Stunden überzogen.